27.11.2000

PLATTE VS PLATTE

Bildquelle: orf

Kampf um Festplatten-Zwangsabgabe

Die weltweit einmalige Situation, dass auf Festplatten Gebühren zum Urheberrechtsschutz aufgeschlagen werden, könnte in Österreich bald eintreten.

Die Austro Mechana [AM] will nämlich im Alleingang - die FutureZone berichtete - eine derartige Regelung durchziehen.

Und zwar flott: Anfang Dezember ist der nächste Termin mit der Hardwareindustrie; sollte es hierbei nicht zu einer Einigung kommen, will die Austro Mechana klagen.

Die Hersteller sind allerdings in der derzeitigen Konstellation nicht bereit, auf die Forderung der AM einzugehen.

Verteilung

Die Computerindustrie hat gemeinsam mit der Wirtschaftskammer eine entsprechende Arbeitsgruppe gebildet, demnächst steht ein weiteres Treffen mit der Austro Mechana an.

Der Vorstoß werde ernst genommen, freilich werde daran gearbeitet, die Zwangsabgabe abzuwenden.

Die Hintergründe sind nämlich vielschichtig, wie uns ein Beteiligter erklärt hat. Es ist anzunehmen, dass die Austro Mechana mit einem niedrigen Betrag in die Verhandlungen geht, um überhaupt eine Einigung zu erzielen.

Dabei würden allerdings nicht etwa die österreichischen Künstler profitieren, sondern der Löwenanteil wandert wie gehabt ins Ausland.

Lose-lose-Situation

Die Computerhersteller befürchten, dass sie auf Grund der Preisaufschläge, die sie notgedrungen an die Konsumenten weitergeben müssten, Kunden ans benachbarte Ausland verlieren. Somit eine Lose-lose-Situation - Österreich stünde mit dem Vorstoß allein auf weiter Flur. Einzig in der Slowakei ist eine derartige Zwangsabgabe auf Festplatten beschlossen, sie wird aber nicht durchgeführt.

Ja, aber

Prinzipiell herrscht in der Industrie Einigkeit, dass derartige Urheberrechts-Ansinnen nicht auf Dauer abgehalten werden können.

Man möchte aber lieber auf eine EU-weite Regelung warten, die in etwa einem halben Jahr spruchreif sein soll. Damit würde nicht ein einziges Land von der Zwangsabgabe und somit erhöhten Endverbraucher-Preisen bedroht sein.

Der Entwurf einer europäischen Richtlinie zur Harmonisierung der Abgabeverhältnisse ist allerdings schon ein Mal gescheitert, somit kann nicht mit einer baldigen Regelung gerechnet werden.

Austro Mechana am Drücker

Da die Austro Mechana offensichtlich auf eine schnelle Durchführung der Urheberrechtsabgabe auf Festplatten aus ist [AM-Direktor Dr. Helmut Steinmetz: "Wir sind wild entschlossen, das durchzuboxen."] und eine baldige europäische Gesamtlösung eher ungewiss ist, könnte der Fall recht schnell vor Gericht landen.

Die AM kann die Abgabe laut einem Hardware-Industrie-Vertreter nämlich einfach anordnen. Daraufhin dürfte die Industrie die entsprechenden Zahlungen verweigern, was zu einem Prozess führen würde.