EU-Parlament für Fingerabdruck-Checks
Das EU-Parlament hat den biometrischen Kontrollen an den Grenzen des Schengen-Raums zugestimmt. Mit dem Visa-Informationssystem [VIS] soll die größte biometrische Datenbank der Welt entstehen.
Das EU-Parlament stimmte am Dienstag zusätzlichen Kontrollen für Einreisende aus Drittstaaten zu, für die eine Visum-Pflicht gilt. Ab 2009 soll bei der Passkontrolle an EU-Außengrenzen nicht nur geprüft werden, ob jemand nach dem Schengen-System zur Fahndung ausgeschrieben ist. Darüber hinaus soll gecheckt werden, ob die Fingerabdrücke des Einreisenden mit dem Visum-Antrag übereinstimmen.
In Zeiten mit starkem Reiseverkehr können die Kontrollen auch stichprobenartig durchgeführt werden, darauf hatte das Parlament gedrängt. Der SPÖ-EU-Abgeordnete Jörg Leichtfried begrüßte, dass das EU-Parlament den Verordnungsvorschlag der EU-Kommission abgeschwächt hatte.
Dieser hätte beinhaltet, dass jeder Drittstaatsangehörige ausnahmslos bei jedem Übertritt einer EU-Außengrenze seine Fingerabdrücke abgeben und mit Hilfe des Visa-Informationssystems überprüft werden hätte müssen. Das hätte allerdings auch für EU-Bürger und Reisende, die kein Visum benötigen, lange Wartezeiten und Staus bedeutet, die mit dem Kompromiss vermieden worden seien.
Mega-Datenbank VIS
Das Visa-Informationssystem der Europäischen Union ist eine zentrale Datenbank. Darin werden unter anderem persönliche Daten und biometrische Merkmale jedes Antragstellers wie digitalisierte Fotos und Fingerabdrücke fünf Jahre lang gespeichert.
Auch die Behörde, die das Visum ausgestellt hat, sowie die Tage der Ein- und Ausreise werden vermerkt. Nach EU-Angaben soll das VIS innerhalb von zehn Jahren mit Informationen über schätzungsweise 70 Millionen Reisende zur größten biometrischen Datenbank der Welt werden.
Neben Einwanderungs- und Grenzschutzbehörden sowie Konsulaten sollen auch Europol und nationale Polizeiermittler Zugriff auf die Daten bekommen.
Der ÖVP-EU-Abgeordnete Hubert Pirker betonte, Österreich profitiere massiv vom neuen Schengen-System und der Zusammenarbeit mit den neuen osteuropäischen EU-Staaten. Im normalen Verkehr sei die volle Visa-Kontrolle mit dem Kompromiss gesichert. Der Kompromiss ist mit den EU-Staaten akkordiert.
Das VIS, in dem biometrische Daten wie Foto und Fingerabdrücke aller Visa-Bewerber für fünf Jahre gespeichert werden, befindet sich derzeit im Aufbau. Die Informationen sollen von den Konsulaten gemeldet werden und somit verhindert werden, dass abgelehnte Antragsteller sich an Konsulate anderer Schengen-Staaten wenden.
(APA | dpa)