Estland plant Stimmabgabe per SMS
Bei Europawahl 2009
Die estnische Regierung will künftig Wählern die Stimmabgabe nicht nur per Internet, sondern auch per SMS-Nachricht ermöglichen. Wenn das Parlament grünes Licht gibt, soll das schon bei der Europawahl im kommenden Jahr möglich sein. Das Justizministerium in Tallinn hat laut der Tageszeitung "Postimees" einen entsprechenden Vorschlag bereits ausgearbeitet.
Die Identität des Wählers soll mittels eines auf der SIM-Karte des Mobiltelefons aktivierten persönlichen Sicherheitscodes technisch gewährleistet werden. In dem Vorschlag ebenfalls enthalten ist eine Verlängerung der Abstimmungsfristen für die bereits von Estland eingeführte Stimmabgabe per Internet [E-Voting].
Das E-Voting ist in Europa nach wie vor umstritten. Während die Befürworter eine Förderung der Wahlbeteiligung ins Treffen führen, kritisieren Gegner Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Gewährleistung der geheimen und persönlichen Wahl.
Elektronische Abstimmungen via SMS sind auch in der Schweiz schon getestet worden. Bei entsprechenden Versuchen im Kanton Zürich im Jahr 2005 haben allerdings laut einer Studie des Instituts für Direkte Demokratie der Universität Zürich nur vier Prozent der Wahlberechtigten diese Option zur Stimmabgabe genutzt. Die SMS-Abstimmungsmöglichkeit wurde seither im Kanton Zürich nicht mehr angeboten.
(APA)