Brüsseler Ultimatum für Microsoft läuft aus

In dem seit Monaten dauernden Tauziehen um die Erfüllung von EU-Sanktionen hat für den weltgrößten Software-Konzern Microsoft eine entscheidende Woche in Brüssel begonnen: Bis Dienstag, 24.00 Uhr muss der US-Konzern der EU-Kommission sein endgültiges Angebot vorlegen.

"Die Kontakte dauern an", sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Montag in Brüssel ohne Nennung von Details. Es geht um die Offenlegung von Schnittstelleninformationen und das Angebot eines Windows-Systems ohne das Multimedia-Abspielprogramm Mediaplayer.

Kroes hatte das Ultimatum in der vergangenen Woche ausgesprochen. Falls sich Microsoft nicht beugt, droht ein Zwangsgeld.

Lizenzkosten senken
Die Kommission hatte im März 2004 die Sanktionen und ein Bußgeld von knapp 500 Millionen Euro verhängt. Microsoft hatte sich Anfang April unter anderem bereit erklärt, die Konditionen für die Software-Lizenzierung zu lockern und Lizenzkosten zu senken.

EU setzt Microsoft Ultimatum

Lange Bearbeitungszeit

Kroes' Sprecher dämpfte Erwartungen, wonach nach Ablauf des Ultimatums rasche Entscheidungen anstehen. Die EU-Wettbewerbshüter werden erst einmal Wochen damit verbringen, die bis zum Monatsende eingegangenen Microsoft-Erklärungen auf ihre Stichhaltigkeit zu überprüfen.

Falls die Kommission nicht einverstanden ist, müsste sie in einer förmlichen Entscheidung des ganzen Kollegiums mit 25 Mitgliedern die Nicht-Erfüllung feststellen. Erst nach einer Frist zur Stellungnahme für Microsoft könnte die Kommission ein Zwangsgeld gegen den Konzern in Höhe von bis zu fünf Prozent des Tages-Weltumsatzes anordnen. Das wäre in der EU-Wettbewerbspolitik ein beispielloser Schritt.