"Dietiwag.org" bleibt im Netz
Mit einer einstweiligen Verfügung hat die Tiroler Wasserkraft AG im seit Wochen andauernden Homepagestreit erreicht, dass der Provider des Kraftwerkegegners Markus Wilhelm einzelne Aussagen aus dem Internet nehmen muss. Den Hauptantrag der TIWAG, nämlich die beanstandete Website vom Netz zu nehmen, wurde abgewiesen.
Die Entscheidung sei vom Landesgericht Innsbruck in zweiter Instanz getroffen worden, berichtete die TIWAG am Mittwoch. Der Provider von "dietiwiag.org" müsse "kreditschädigende Aussagen" gegen die TIWAG und deren Organe, insbesondere gegen den Vorstandsvorsitzenden Bruno Wallnöfer, von der Homepage zu entfernen und dürfe solche auch in Zukunft nicht verbreiten.
Dazu müsse das auf der Homepage bisher verwendete und nur leicht veränderte TIWAG-Logo wegen "Verwechslungsgefahr" entfernt werden.
Eine Unterlassungsklage samt Antrag auf einstweilige Verfügung gegen den Betreiber der Website selbst wurde vom Landesgericht Innsbruck in erster Instanz abgewiesen. Die TIWAG kündigte an, dagegen Rekurs zu erheben. Das Hauptverfahren auf Unterlassung gegen Wilhelm gehe weiter, kündigte der Vorstandsvorsitzende an.
Erfolg für TIWAG-Kritiker vor Gericht"... nicht jeder Exzess toleriert"
TIWAG-Vorstandsvorsitzender Wallnöfer sprach von "einem guten Tag für den Rechtsstaat und die Rechtskultur". Damit werde dokumentiert, dass es noch einen Persönlichkeits- und Ehrenschutz gebe "und nicht jeder Exzess toleriert wird".
Obwohl er weder für Text noch Bilder verantwortlich sei, sondern als Provider nur den Festplattenplatz zur Verfügung stelle, schreibt der beklagte Provider Niko Hofinger, sei er vom Gericht beauftragt worden, einzelne Textstellen zu entfernen.
Der Autor selbst wurde nicht auf Unterlassung dieser inkriminierten Aussagen geklagt, sondern nur der technische Überbringer der Nachricht, so Hofinger weiter. Das treffe ebenso auf das abgeänderte TIWAG-Logo zu, das ebenfalls von der Homepage entfernt werden muss.
Zu dem Rechtsstreit zwischen dem Landesenergieversorger und dem TIWAG-Kritiker war es gekommen, nachdem Wilhelm auf seiner Homepage geheime Details über die Cross-Border-Leasing-Geschäfte der landeseigenen TIWAG mit US-Investoren veröffentlicht hatte. Auf Druck der Tiroler Wasserkraft wurde "dietiwag.at" vom Netz genommen. Daraufhin änderte Wilhelm seine Internet-Adresse und ist seither unter "dietiwag.org" im Netz.
Dietiwag.org