Patentstreit zwischen LG und Matsushita

Der südkoreanische Elektronikhersteller LG Electronics setzt sich gegen Vorwürfe des japanischen Konkurrenten Matsushita zur Wehr, wonach LG Matsushitas Patente an Technologien für Plasmabildschirme verletzt hat.

LG erklärte am Dienstag in Seoul, es habe einen Dreistufenplan für den Fall, dass die japanische Zollbehörde auf Antrag von Matsushita ein Einfuhrverbot für LG-Plasmabildschirme [PDP] erwirke.

Neben dem Antrag bei der Zollbehörde hatte Matsushita nach südkoreanischen Medienberichten am Montag bei einem Gericht in Tokio Rechtsmittel gegen LG eingereicht. Der Konzern fordert nun eine gerichtliche Verfügung, um den Verkauf von LGs PDPs in Japan zu stoppen.

LG soll Technologien gegen eine zu große Hitzeentwicklung beim Bildschirmbetrieb abgekupfert haben.

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Generelle Ausweitung geplant

LG bestreitet gegen Patente des japanischen Wettbewerbers verstoßen zu haben. "Wir haben niemals Technologien von Matsushita kopiert", so eine Sprecherin von LG. Es werde zunächst eine Klage gegen Matsushita in Japan und in Südkorea erwogen, um den Import von Produkten des japanischen Herstellers zu stoppen, erklärte LG.

Auf der zweiten Stufe sieht der Plan von LG eine Reihe von rechtlichen Schritten gegen Matsushita in anderen Ländern vor. Auch werde erwogen, Matsushita vor die Welthandelsorganisation zu bringen.

Als letzte Maßnahme könne der Patentrechtsstreit auf andere Bereiche, wie beispielsweise PCs, ausgedehnt werden, hieß es. Verhandlungen zwischen beiden Seiten über Lizenzierungsvereinbarungen waren zuvor nach Angaben von LG wegen der Forderung Matsushitas nach zu hohen Lizenzgebühren gescheitert.