MS muss EuGH mehr Beweise bringen
In seinem Bestreben, die von der EU im Zuge des Kartell-Verfahrens verhängten Sanktionen aussetzen zu lassen, muss der Softwarehersteller Microsoft nun nachlegen.
Bo Vesterdorf, Präsident des Europäischen Gerichtshofs Erster Instanz in Luxemburg, verlangte von Microsoft mehr Beweise dafür, dass das geistige Eigentum des Herstellers dadurch wie angeführt in Gefahr ist.
Microsoft wollte zu dem Punkt keine Stellungnahme abgeben, doch Sprecher Jim Dressler meinte, dass ein solches Anlieger der EU-Richter sehr sinnvoll sei.
Der Softwarehersteller habe nun die Möglichkeit dem Gericht mehr Details zu diesem für ihn wichtigen Punkt darzulegen.
Die Anhörung zu dem Einspruch findet in knapp zwei Monaten statt. Vesterdorf hat nach informellen Gesprächen mit den Anwälten aller Seiten als Datum den 30. September und 1. Oktober angesetzt.
Anhörung in EU-Kartellstreit gegen MS