11.05.2004

EINREISE

"Fingerscans bringen USA keine Sicherheit"

Die von den USA geplante Erfassung europäischer Besucher durch deren Fingerabdrücke mache das Reisen nicht sicherer, meint der deutsche Innenminister Otto Schily [SPD].

Es führe aber kein Weg an biometrischen Merkmalen in Pässen vorbei, sagte Schily am Montag in Washington bei einer Sicherheitskonferenz.

"Solche Daten stehen nur den US-Grenzkontrollbehörden zur Verfügung und helfen nicht dabei, die Sicherheit im internationalen Reiseverkehr zu verbessern", sagte Schily.

"Prävention oberstes Gebot"

In Europa seien die Vorbereitungen für die Einführung biometrischer Merkmale in Pässen weit fortgeschritten, erklärte Schily: "Wir können davon ausgehen, dass ab 2006 biometrische Merkmale wenigstens in Visa und Aufenthaltsgenehmigungen implementiert sind."

Der Minister ist zuversichtlich, dass die von den USA gesetzte Frist zur Einführung solcher Merkmale in ausländischen Pässen um zwei Jahre verlängert wird. Noch ist die Einführung für den 1. Oktober geplant.

Schily drängte darauf, bei der Terrorbekämpfung den Informationsaustausch über Ländergrenzen zu verbessern. Wie Madrid gezeigt habe, richteten sich Terroranschläge zunehmend gegen "weiche" Ziele:

"Der Schutz aller weichen Ziele ist unmöglich", sagte Schily. Deshalb sei die Prävention oberstes Gebot. Dabei könne man sich nicht darauf beschränken, Informationen erst dann auszutauschen, wenn Tatvorbereitungen bereits erkennbar seien.