Schengen-Back-up-System in Österreich

Das Notfallsystem für das "Schengener Informationssystem" der zweiten Generation [SIS II] soll in Österreich angesiedelt werden

Das wurde am Donnerstag beim Rat der Innenminister in Luxemburg beschlossen.

"Österreich leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur raschen Fertigstellung des SIS II und damit zur effizienteren Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität", so Innenminister Ernst Strasser [ÖVP] am Rande der Ratstagung. "Das SIS II ist auch Voraussetzung für die Teilnahme der neuen EU-Mitgliedsstaaten am Schengen-Verbund."

EU finanziert technische Entwicklung
Das Notfallsystem wird im zentralen Ausweichsystem des Bundeskanzleramts in Salzburg eingerichtet und soll den uneingeschränkten und unterbrechungsfreien Betrieb sicherstellen. So kann auch bei einem Totalausfall des Zentralsystems in Straßburg, etwa wegen eines Brandes, durch das Notfallsystem der SIS-Betrieb aufrechterhalten werden. Die technische Entwicklung wird von der EU finanziert.

EU plant zentrale Terror-Datenbank

Das derzeitige SIS ist auf 18 Teilnehmerstaaten beschränkt und technisch nicht mehr erweiterbar. Damit auch die neuen EU-Staaten an diesem Fahndungs- und Informationssystem teilnehmen können, wird das SIS II aufgebaut. Dieses technisch weiterentwickelte und mit neuen Funktionen ausgestattete System wird frühestens Anfang 2007 fertig gestellt.

"Künftig werden auch Europol, Eurojust und andere Behörden auf bestimmte SIS-Daten zugreifen können", betonte Strasser. "Es wird überlegt, auch andere Stellen einzubinden, wie Asylbehörden oder Kraftfahrzeugämter."

Das SIS ist ein polizeiliches Fahndungs- und Informationssystem zur europaweiten Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die Fahndungsdaten werden von den nationalen Stellen in das zentrale System eingegeben. Die Bediensteten von Polizei- und Grenzdienststellen sowie der konsularischen Vertretungen können über Abfragestationen Daten über gesuchte Personen, Gegenstände und Kraftfahrzeuge abfragen.