Intel gewinnt Patent-Berufungsprozess

Im langjährigen Patentstreit mit Intergraph hat ein US-Bundesgericht zu Gunsten Intels entschieden und das Verfahren wieder an das Bezirksgericht zurückgewiesen.

Damit könnte der Chiphersteller die bereits bezahlten 150 Mio. USD Schadenersatz zurückverlangen.

Intergraph beschuldigt Intel in dem seit 1999 laufenden Verfahren, bei der Entwicklung des Itanium-Serverchips Patente aus Intergraphs Clipper-Entwicklung verletzt zu haben.

In dem Streit geht es um das "Explicit Parallel Instruction Computing"-Verfahren [EPIC]. Die Technologie soll das Patent für "Parallel Instruction Computing" [PIC] von Intergraph aus dem Jahr 1991 verletzt haben.

Das PIC-Verfahren ist nicht der erste Konflikt, den beide Unternehmen vor Gericht austragen. Bereits im April 2002 hatte der Chipproduzent 300 Mio. USD an Intergraph gezahlt. In diesem Verfahren hatte Intergraph seinen Gegner beschuldigt, mit seinen Pentium-Prozessoren Patente zum Clipper-Prozessor verletzt zu haben.

Intel und Intergraph weiter im Clinch

Weiter 100 Mio. USD

Intel hatte vereinbart, sollte der Hersteller das Berufungsverfahren verlieren, weitere 100 Mio. USD an Intergraph zu zahlen. Die bereits gezahlten 150 Mio. USD waren eigentlich ohne Rückzahlungsverpflichtung.

Das Gericht hat aber nun geurteilt, dass Intel das Intergraph-Patent nicht verletzt hat, und damit das vorangegangene Urteil aufgehoben. Unklar ist nun, was mit dem bereits gezahlten Geld passieren soll.