Novellierung des Mediengesetzes steht an
Das Mediengesetz soll im kommenden Jahr novelliert werden. Das kündigte Medienstaatssekretär Franz Morak [ÖVP] am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Verbands Österreichischer Zeitungen [VÖZ] an.
Die Novelle werde sich "mit einzelnen Fragen der Online-Medien beschäftigen". Ein entsprechender Entwurf könnte schon Anfang nächsten Jahres in Begutachtung gehen.
Medienstaatssekretär Franz MorakOnline-Medien
In den vergangenen Jahren habe sich gezeigt, dass es in der medienrechtlichen Praxis an gesetzlichen Definitionen von Online-Medien mangle, so Morak.
Online-Medien als eigene Mediengattung kommen im Gesetz derzeit überhaupt nicht vor.
Daher seien "definitorische Klarstellungen" erforderlich. Eine Arbeitsgruppe mit Beamten aus dem Bundeskanzleramt und aus dem Justizministerium sowie Experten sei bereits eingerichtet worden, "in nächster Zeit" könnte es den Entwurf geben.