Autoren wollen PC-Abgabe

Die VG Wort habe stellvertretend für die Gesamtbranche vor dem Landgericht München eine Klage gegen den Computerhersteller Fujitsu Siemens eingereicht, teilten der Branchenverband BITKOM und das Unternehmen am Freitag in München mit.

Die Verwertungsgesellschaft fordere für jeden Computer, der in Deutschland seit Anfang 2001 verkauft wurde, eine Urheberrechtsabgabe von 30 Euro. Insgesamt beliefen sich die Forderungen der Verwertungsgesellschaft bis dato auf mehr als 500 Millionen Euro, hieß es.

Fotokopier-Abgabe
Damit wolle die VG Wort die ursprünglich für Fotokopierer vorgesehenen Pauschalabgaben auf die digitale Computerwelt übertragen, kritisierte der BITKOM. Das lehnten die Hersteller und der Verband ab. "Eine Abgabe auf PCs ist in keiner Weise gerechtfertigt."

"PCs nicht für Privatkopien gedacht"

Bereits CD- und DVD-Brenner-Abgaben

Computer seien universell einsetzbare Rechner und hätten mit Fotokopierern nichts zu tun, erklärte der Vorsitzende der BITKOM-Geschäftsführung, Bernhard Rohleder.

Die seit kurzem erhobenen Abgaben auf CD- und DVD-Brenner hätten die Einnahmen der Verwertungsgesellschaften bereits erheblich gesteigert.

Auf Fujitsu Siemens kämen nach Unternehmensangaben Kosten in Höhe von bisher rund 100 Millionen Euro zu, wenn sich die VG Wort mit ihren Forderungen durchsetzen sollte.

Es gehe nicht um die Höhe des Betrages, sondern darum, ob überhaupt eine Abgabepflicht bestehe, sagte Unternehmenschef Adrian von Hammerstein. "Wir sagen ganz klar Nein."

Auf PCs liefen zahllose Anwendungen, die mit dem Kopieren nichts zu tun hätten. "Wir wie auch die übrigen PC-Hersteller sind überzeugt, dass die VG Wort hier Ansprüche erhebt, für die keine hinreichende gesetzlichen Grundlage besteht."

Beschwerde eingelegt

Vor kurzem hatte die BITKOM auf EU-Ebene Beschwerde gegen die geforderte Zwangsabgabe eingelegt.

"Wir unterstützen das", sagte von Hammerstein, der zugleich den Gesetzgeber in der Sache gefordert sieht. Die juristische Auseinandersetzung werde nun durch die Instanzen gehen.

Bei der Verwertungsgesellschaft war am Freitag für eine Stellungnahme niemand erreichbar.