Schäuble weiter für Online-Durchsuchung
"Kriminelle und terroristische Gruppierungen"
Der deutsche Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble [CDU] hat seine Forderung nach Online-Durchsuchungen von Computern abermals bekräftigt.
"Weil kriminelle und terroristische Gruppierungen zunehmend über PC und Internet kommunizieren, gibt es für die Sicherheitsbehörden immer weniger Ermittlungsansätze in der realen Welt", sagte Schäuble am Dienstag zur Eröffnung des 10. Deutschen IT-Sicherheitskongresses in Bonn.
"Keine Sicherheitslücken produzieren"
Polizei und Verfassungsschutz müssten in der virtuellen Welt ermitteln, wenn sie solchen Tätern das Handwerk legen wollten. "Deshalb setze ich mich für die Einführung von Online-Durchsuchungen ein", betonte Schäuble.
Sicherheitsbehörden müssten dort ermitteln können, wo wichtige Information ausgetauscht würden, sagte der Minister. Größte Sorgfalt müsse darauf verwendet werden, dass die für Online-Durchsuchungen eingesetzte Software keine Sicherheitslücken produziere oder durch Dritte verwendet werden könne.
Mit einer von der rot-grünen deutschen Bundesregierung abgezeichneten Dienstvorschrift wurden in Deutschland schon seit 2005 heimliche Online-Durchsuchungen vorgenommen. Schäuble sah sich Ende April dazu gezwungen, diese Praxis vorübergehend zu unterbinden.
(dpa)