Chinesischer Dissident verurteilt

Sechs Jahre Gefängnis

Wegen "Subversion" und "Gefährdung der Staatssicherheit" ist der chinesische Internet-Journalist Zhang Jianhong zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag in Peking meldete.

"Regierung diffamiert"

Der 48-Jährige aus der östlichen Provinz Zhejiang habe unter dem Pseudonym Lihong in Hunderten von Artikeln auf seiner Website Aiqinhai "die Regierung diffamiert und zu ihrem Sturz aufgerufen", behauptete die staatliche Agentur. Der pro-demokratische Journalist hatte bereits mehrere Haftstrafen verbüßt und eineinhalb Jahre in Arbeitslagern verbracht.

Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge halten die chinesischen Behörden gegenwärtig etwa 50 "Cyber-Dissidenten" in Gefängnissen fest. Die Inhaftierungen erfolgten, so die Organisation, überwiegend wegen "Subversion" oder "Gefährdung der Staatssicherheit".

Strenge Kontrolle der Kommunikation

Peking fördert die Internet-Nutzung vor allem in Wirtschaft und Bildung, versucht aber, die Bevölkerung von regimekritischen Berichten und Nachrichten von Menschenrechtsorganisationen fern zu halten. Alle Internet-Cafes seien verpflichtet, die Polizei über ihre Kunden zu informieren, so Amnesty International.

Auch westliche Anbieter von Web-Diensten in China wie Google und Yahoo haben sich den Zensurwünschen der dortigen Behörden unterworfen.

Tian-an-was?

Google ist an der chinesischen Suchmaschine Baidu beteiligt. Um die Genehmigung für eine chinesische Website mit der Adresse .cn, zu erhalten, verpflichtete sich Google, für diesen Dienst Adressen aus seiner Datenbank zu entfernen, die von der kommunistischen Regierung als anstößig betrachtet werden.

Zu solchen verbotenen Themen gehören etwa Diskussionen über Taiwan und Tibet und die blutige Niederwerfung der chinesischen Demokratiebewegung 1989 durch die chinesischen Streitkräfte.

(APA | AFP)