Google Orkut vs. Brasilien
Am Donnerstag läuft das Ultimatum eines brasilianischen Gerichts ab, das Google dazu zwingen will, Userdaten seiner Social-Networking-Site Orkut herauszugeben.
Der brasilianische Bundesrichter Jose Marcos Lunardelli hatte in einem Urteil vom 22. August die Suchmaschinenfirma dazu verurteilt, persönliche Daten brasilianischer User an die Strafverfolgungsbehörden auszufolgen.
Die fraglichen Orkut-Mitglieder hätten gegen Gesetze des größten südamerikanischen Landes verstoßen, indem sie Kinderpornografie und Hass gegen Menschen schwarzer Hautfarbe, Juden und Homosexuelle verbreiteten. Brasilianer stellen mit acht Millionen Nutzern die größte User-Gruppe auf Orkut.
23.000 US-Dollar Strafe pro Tag
Für den Fall, dass Google die Userdaten nicht übermitteln würde, verurteilte das Gericht das Unternehmen zu einer Zahlung von 23.000 US-Dollar pro Tag, bis es bereit sei, die Auflagen zu erfüllen.
Google-Sprecherin Debbie Frost sagte am Mittwoch, der Konzern habe Einspruch erhoben und erklärt, warum das Unternehmen nicht zur Herausgabe der Daten verpflichtet sei. "Wir werden den brasilianischen Behörden die Daten von Orkut-Usern übermitteln, die gegen das Gesetz verstoßen. Vorausgesetzt, diese Anfragen halten die gesetzlich vorgeschriebenen Abläufe ein", sagte Frost.
Bösewichte in Brasilien, Daten in den Staaten
Google vertritt den Standpunkt, dass seine brasilianische Niederlassung nicht dazu verpflichtet sei, die Daten herauszugeben, weil diese sich in den USA befänden. Frost: "Wir bearbeiten Anfragen von Behörden anderer Länder nur dann, wenn sie mit dem US-Recht übereinstimmen und aus dem Land kommen, in dem die fraglichen Informationen gespeichert sind."
Richter Lundarelli schrieb in seinem Urteil vom August jedoch, dass es irrelevant sei, woher die Daten kämen, da sie von Brasilien aus zur Verfügung gestellt worden seien.
Google hat in der Vergangenheit in 40 Fällen Userdaten an die brasilianischen Behörden übergeben und erst diese Woche auf Anfrage brasilianischer Strafverfolger acht Orkut-Communitys offline genommen.
(AP | futurezone)