Anti-Spam-Liste der RTR floppt

Die bei der Telekom-Regulierungsbehörde RTR [Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH] geführte Liste, in die sich alle jene natürlichen und juristischen Personen kostenlos eintragen können, die keine Werbemails erhalten wollen, ist ein Flop.

Aktuell befänden sich 176 Adressen in dieser "Robinsonliste", so Dieter Kronegger von der Regulierungsbehörde.

Seit 1. Jänner 2002 führt die RTR gemäß Pragraf 7 des E-Commerce-Gesetzes diese Liste, die derzeit drei Unternehmen regelmäßig beziehen. Diensteanbieter, die E-Mail-Werbung unaufgefordert versenden, müssen diese Liste beachten, indem sie an darin enthaltene Adressen keine Werbemails senden.

In Österreich allerdings ist es durch Paragraf 101 Telekommunikationsgesetz ohnehin verboten und verwaltungsrechtlich strafbar, elektronische Post als Massensendung oder zu Werbezwecken zu versenden, ohne dass der Empfänger vorher zugestimmt hat [Opt-in-Regelung]. Entsprechend wird die Liste aus Datenschutzgründen auch nur an Unternehmen im Ausland [wo Opt-out-Regelungen bestehen könnten] sowie an Finanzdienstleister im Inland herausgegeben. Für Finanzdienstleister bestehen mit Paragraf 12 Wertpapieraufsichtsgesetz Sonderregelungen im Verhältnis zu Paragraf 101 TKG.

RTR

Mäßige Erfolgsaussichten

Der geringe Zustrom zu der Liste liegt laut RTR einerseits am geringen Bekanntheitsgrad, andererseits an der mäßigen Erfolgsaussicht einer Eintragung.

"Spam wird überwiegend von Personen versandt, denen die rechtlichen Vorschriften egal sind. Diese Personen werden die Liste auch nicht beachten", heißt es dazu auf der RTR-Site. "Die RTR-GmbH hat keine Möglichkeit, zu überprüfen, ob es sich dabei um ein seriöses Unternehmen handelt oder um ein unseriöses Unternehmen, das die Liste dazu missbraucht, erst recht E-Mails an die Adressen auf der Liste zu versenden", heißt es weiter.

Dass derartiger Missbrauch betrieben wird, glaubt Dieter Kronegger allerdings nicht.