Parlamentarier bekommen Notebooks
Laut einer Aussendung der Parlamentskorrespondenz befinden sich Österreichs Politiker auf dem besten Weg in eine vollelektronische Zukunft.
In den nächsten Wochen werden alle Mandatare der Bundesgesetzgebung - die Abgeordneten zum Nationalrat und die Mitglieder des Bundesrats - mit Laptops ausgestattet.
Dies sei als weiterer Schritt in Richtung e-Parlament zu betrachten, bei dem die gesamten Gesetzgebungsverfahren elektronisch ablaufen. Mit welchem Betriebssystem die Polit-Rechner bespielt sein werden, konnte der Aussendung nicht entnommen werden.
Frage nach der Authentizität des Digitalen
Bis die elektronische Gesetzgebung - angefangen bei der
Regierungsvorlage bis hin zur elektronischen Publikation anstelle
der Schriftform des Bundesgesetzblattes - Wirklichkeit wird, bedarf
es noch einer Reihe von Maßnahmen. Zum einen muss sichergestellt
sein, dass die jeweils im Gesetzgebungsprozess erreichte Version -
Regierungsvorlage, im zuständigen Ausschuss veränderte Version,
Beschluss des Plenums des Nationalrats, Zustimmung des Bundesrats,
Publikation - unverwechselbar und authentisch zur Verfügung steht.
Österreichisches Parlament OnlineÖffentliche Veranstaltung am 15.5.
Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung werden am Mittwoch, dem 15. Mai, 9.30 Uhr [im Anschluss an die Sitzung der Präsidiale], im Lokal VIII des Parlaments Laptops an die Mitglieder der Präsidialkonferenz des Nationalrats [die Präsidenten Fischer, Prinzhorn und Fasslabend sowie die Klubvorsitzenden Cap, Westenthaler, Khol und Van der Bellen] übergeben.