Bures prüft Erstellung eines Glasfaserkatasters

POLITIK
06.07.2009

Spitzentreffen zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur

Bei einem Gespräch zwischen führenden Vertretern der österreichischen IKT-Branche hat Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) am Montag die Unterstützung der Regierung für einen weiteren Ausbau der Breitband-Infrastruktur bekräftigt.

So seien im Rahmen des Konjunkturpakets I der Bundesregierung zehn Millionen Euro für den Breitbandausbau reserviert worden. Was die 46 Millionen Euro betrifft, welche die EU Österreich bis 2013 zur Förderung des ländlichen Raums zur Verfügung gestellt hat, so stehe immer noch nicht fest, welcher Anteil daran in den Ausbau der Breitbandnetze fließe.

Förderung für ländlichen Raum

Die EU-Mittel werden allerdings nicht vom Infrastruktur-, sondern vom Landwirtschaftsministerium verwaltet. Der Nationalrat hatte sich jüngst in einem Antrag zu den Budgetbegleitgesetzen dafür ausgesprochen, dass die EU-Mittel schwerpunktmäßig zum Breitbandnetzausbau verwendet werden sollen.

Weiters prüfe das Infrastrukturministerium, ob ein Glasfaserkataster erstellt werden soll, der einen exakten Überblick darüber geben soll, wo in Österreich Glasfaserkabel verlegt sind. Hier werde demnächst eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, von deren Ergebnis die nächsten Schritte abhängen werden.

Die noch unter der Regierung Gusenbauer angeschobene "Internetoffensive Österreich" werde die in ihren sieben Arbeitskreisen erarbeitete "Österreichische Internetdeklaration" demnächst an die Bundesregierung übergeben. Einen genauen Termin dafür nannte das Infrastrukturministerium nicht.

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