GEMA-Urteil: Rapidshare geht in Berufung

DEUTSCHLAND
25.06.2009

Der Webhosting-Dienst Rapidshare bezweifelt die Effektivität von Restriktionen als Maßnahme zur Kontrolle von kostenlosen Musik-Uploads und wirft der GEMA vor, das "Rad der Geschichte" zurückdrehen zu wollen.

Der Webhosting-Dienst kündigte am Donnerstag an, dass er gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Juni 2009 Berufung einlegen wird. Das Gericht stellte fest, dass das Unternehmen verhindern müsse, dass Nutzer seiner Plattform etwa 5.000 Musikstücke veröffentlichten. Der Antrag wurde von der deutschen Musikverwertungsgesellschaft GEMA eingebracht.

Maßnahmen zur Kontrolle ungeklärt

Das Urteil ließ offen, welche Mittel dazu geeignet sind zu verhindern, dass Nutzer die Musikstücke via Rapidshare veröffentlichen. Es wurde darin lediglich festgestellt, dass die derzeitigen Maßnahmen nicht ausreichen.

Das Ziel des Webhosting-Dienstes ist, langfristig ein Urteil des deutschen Bundesgerichtshofes (BGH) oder des Europäischen Gerichtshofes zu erwirken. Er bezieht sich dabei auf eine Entscheidung über Tonbänder, bei der der BGH die Prüfpflichten sowohl für Diensteanbieter als auch für Nutzer zumutbar mache.

Der Webhosting-Anbieter kritisierte außerdem, dass die GEMA zwar eine Software vorgestellt habe, mit der die Weitergabe von Musik ihren Angaben zufolge leicht kontrolliert werden könne, diese aber dem Unternehmen nicht zur Prüfung zur Verfügung gestellt habe.

"Restriktionen nicht geeignet"

Rapidshare bezweifelt darüber hinaus die Effektivität von restriktiven Mitteln zur Kontrolle von Musikangeboten im Internet. "Erfahrungen mit

Digital-Rights-Management-Systemen, Captchas und Software-Dongles haben gezeigt, dass es häufig nur wenige Stunden dauert, bis ein sorgfältig von der Industrie entwickeltes Sicherheitssystem von den Usern ausgehebelt wird", heißt es in einer Aussendung.

"Jeder Versuch, Internet-Piraterie durch Restriktionen zu

unterbinden, wird scheitern. Die Ressourcen der Internet-User sind enorm und sie handeln schnell", so Bobby Chang, CCO von Rapidshare.

Rahmenbedingungen anpassen

Chang merkte außerdem an, dass es Zeit werde, die Gesetze den neuen Rahmenbedingungen, die durch die Digitalisierung entstanden sind, anzupassen. Die schnelle Verbreitung neuer Musikstücke durch kostenlose Downloads werde im Musikvertrieb immer wichtiger. Als Beispiel nannte Chang etwa die US-Band Nine Inch Nails, die ihr Album "Ghost I-IV" kostenlos im Internet zur Verfügung gestellt und trotzdem innerhalb von einer Woche 1,6 Millionen US-Dollar verdient habe und an der Spitze der MP3-Verkaufscharts von Amazon zu finden war.

"Die GEMA versucht, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Das ist meiner Meinung nach ein aussichtloser Kampf, den sie zudem noch gegen ihre eigenen Kunden führt", kritisierte Chang.

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