Tschechische Piratenpartei vor Gründung

NETZPOLITIK
22.06.2009

Offizieller Start am Sonntag

Nach schwedischem Vorbild hat sich auch in Tschechien eine Piratenpartei formiert. Hauptziele der Partei sind der freie Zugang zu Internet-Inhalten, Begrenzung von Überwachungsmaßnahmen sowie der Schutz der Privatsphäre im Netz. Die Partei ist laut eigenen Angaben auf ihrer Website am 17. Juni im Prager Innenministerium offiziell registriert worden.

"Veränderte Realitäten"

Das Parteiprogramm sei "Spiegelbild der veränderten Realitäten im 21. Jahrhundert", hieß es in der in Prag veröffentlichten Selbstdarstellung der Ceska Piratska Strana (CPS). Die Partei werde am kommenden Sonntag ihre offizielle Gründungskonferenz veranstalten, sagte Parteisprecher Ondrej Profant am Montag der tschechischen Nachrichtenagentur CTK. Die Gruppierung will erstmals bei der tschechischen Parlamentswahl im Oktober kandidieren.

Die schwedische Piratenpartei hatte bei der Europawahl den Einzug in das Europaparlament geschafft. In Deutschland erreichte die Piratenpartei bei der Europawahl einen Stimmenanteil von 0,9 Prozent. In mehreren Ländern weltweit bildeten sich Piratenparteien, die für die Stärkung der Bürgerrechte in digitalen Kommunikationsnetzen und Änderungen im Urheberrecht eintreten.

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(dpa)